SPD-Kreisverband Coburg-Land

Bayern muss Bundesprogramm "Aufholen nach Corona" mit bayerischen Mitteln ergänzen

von BayernSPD Landtagsfraktion

SPD-Fraktionschef Horst Arnold: Lernrückstände aufholen, frühkindliche Bildung und außerschulische Angebote fördern …

Stärkung und Modernisierung der Betriebsräte

von SPD-Landesgruppe Bayern

Der Bundestag hat heute in erster Lesung über einen Gesetzentwurf zur Stärkung und Modernisierung von Betriebsräten beraten. Mit dem …

Der Bundestag schafft bezahlbaren Wohnraum und schützt Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung

von SPD-Landesgruppe Bayern

„Am Freitag beschließen wir nach langem Ringen mit der Union das Baulandmobilisierungsgesetz. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich …

Zehn Jahre Istanbul-Konvention: Giffey in Sorge um Frauenrechte

Es war das erste international rechtsverbindliche Instrument, das einen umfassenden rechtlichen Rahmen zum Schutz von Frauen vor jeglicher …

Neues Klimaschutzgesetz: „Wir nutzen jetzt die Chance.“

Das Bundesverfassungsgericht hat Ihr Klimaschutzgesetz in Teilen für grundgesetzwidrig erklärt. Trotzdem fühlen Sie sich von der …

„Rasse“: Warum der Nazi-Begriff immer noch im Grundgesetz steht

Der Rasse-Begriff wird wohl vorerst im Grundgesetz stehen bleiben – aber die Debatte darüber ist nicht beendet. Christine Lambrecht würde …